Allgemeine Geschäfts­bedingungen

1. Geltung

Diese Bedingungen gelten für Verträge zwischen bearceptive und dem Auftraggeber. Abweichungen gelten nur, wenn wir sie schriftlich bestätigt haben. Eigenen Einkaufsbedingungen des Auftraggebers widersprechen wir hiermit ausdrücklich; sie werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn wir die Leistung vorbehaltlos erbringen.

Ist der Auftraggeber Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, gelten die zwingenden Bestimmungen dieses Gesetzes vor jeder abweichenden Regelung hier.

2. Angebot und Zustandekommen des Vertrags

Darstellungen auf dieser Website sind unverbindlich. Verbindlich ist das schriftliche Angebot; es gilt vier Wochen ab Datum. Der Vertrag kommt mit der schriftlichen Annahme des Angebots zustande, wobei E-Mail genügt.

Leistungen, die im Angebot nicht genannt sind, sind nicht geschuldet. Wünscht der Auftraggeber später zusätzliche Leistungen, halten wir Umfang und Preis vorher schriftlich fest.

3. Leistungen und Mitwirkung

Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot. Gestalterische Entscheidungen treffen wir nach fachlichem Ermessen im vereinbarten Rahmen.

Der Auftraggeber stellt rechtzeitig bereit, was für die Arbeit gebraucht wird: Texte, Bilder, Logos, Zugänge zu Domain und Postfach sowie eine Ansprechperson, die entscheiden darf. Er stellt sicher, dass er über die nötigen Rechte an den überlassenen Inhalten verfügt, und hält uns bezüglich Ansprüchen Dritter aus diesen Inhalten schad- und klaglos.

Verzögert sich die Mitwirkung, verschieben sich vereinbarte Termine um die Dauer der Verzögerung. Wartezeiten, die dadurch entstehen, können nach Aufwand verrechnet werden.

4. Preise und Zahlung

Alle Preise verstehen sich in Euro, netto zuzüglich Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe, soweit Umsatzsteuer anfällt.

Bei Projekten ab einem Auftragswert von 2.000 Euro netto verrechnen wir 40 Prozent bei Auftragserteilung und den Rest bei Übergabe. Rechnungen sind binnen 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Gegenüber Unternehmern sind das 9,2 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz (§456 UGB) zuzüglich der Pauschale von 40 Euro für Betreibungskosten; gegenüber Verbrauchern 4 Prozent jährlich. Laufende Betriebsleistungen können wir nach vorheriger Ankündigung und angemessener Nachfrist aussetzen, solange eine fällige Rechnung offen ist.

5. Termine

Termine sind verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden. Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben — Ausfälle bei Vorleistern, Krankheit, behördliche Maßnahmen — verlängern die Frist angemessen. Wir informieren darüber, sobald es absehbar ist, und nicht erst am Stichtag.

6. Abnahme

Nach Fertigstellung stellen wir die Leistung zur Abnahme bereit. Der Auftraggeber prüft sie binnen 14 Tagen und meldet Mängel schriftlich. Nimmt er die Leistung in Betrieb oder meldet er sich innerhalb dieser Frist nicht, gilt sie als abgenommen. Unwesentliche Mängel hindern die Abnahme nicht; sie werden behoben.

Im Angebot genannte Korrekturrunden sind im Preis enthalten. Änderungswünsche darüber hinaus verrechnen wir nach Aufwand, nachdem wir den Aufwand genannt haben.

7. Nutzungsrechte

Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber das zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Werknutzungsrecht an den eigens für ihn erstellten Ergebnissen: Gestaltung, Texte und Quellcode. Er darf sie ändern, weiterentwickeln und von Dritten weiterentwickeln lassen.

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle Rechte bei uns; eine bereits veröffentlichte Website darf bis dahin widerruflich genutzt werden.

An Werkzeugen, Bibliotheken und Bausteinen, die wir für mehrere Auftraggeber verwenden, erhält der Auftraggeber ein einfaches, unbefristetes Nutzungsrecht im Rahmen des Projekts. Unser Urheberrecht als Ersteller bleibt davon unberührt.

8. Fremdleistungen und Lizenzen

Schriften, Bilder, Domains und Dienste Dritter unterliegen deren Lizenz- und Vertragsbedingungen. Laufende Kosten dafür trägt der Auftraggeber. Wo wir solche Leistungen im eigenen Namen beziehen, geben wir sie ohne Aufschlag weiter, sofern nichts anderes vereinbart ist.

9. Betrieb, Verfügbarkeit und Sicherungen

Wird der Betrieb der Website beauftragt, umfasst er Bereitstellung, Sicherheitsaktualisierungen und tägliche Sicherungen. Wir streben eine Verfügbarkeit von 99 Prozent im Jahresmittel an, gemessen ohne angekündigte Wartungsfenster. Wartungen, die eine Unterbrechung erwarten lassen, kündigen wir mindestens 48 Stunden vorher an.

Ausfälle, die auf Netze, Rechenzentren oder Dienste Dritter zurückgehen, liegen außerhalb unseres Einflussbereichs. Wir beheben, was wir beheben können, und informieren über den Stand.

10. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Wir beheben Mängel zunächst durch Verbesserung. Gelingt das nicht in angemessener Frist, kann der Auftraggeber Preisminderung oder, bei einem wesentlichen Mangel, Wandlung verlangen.

Kein Mangel sind: Abweichungen in der Darstellung zwischen Browsern und Geräten, die die Nutzung nicht beeinträchtigen; Fehler durch Änderungen, die der Auftraggeber oder Dritte am Ergebnis vornehmen; Störungen, die durch Dienste Dritter verursacht werden.

Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für Software und Gestaltungsleistungen zwölf Monate ab Abnahme; die Rügeobliegenheit des §377 UGB bleibt bestehen. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Fristen unverändert.

11. Haftung

Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen; ausgeschlossen sind gegenüber Unternehmern außerdem der Ersatz von Folgeschäden, entgangenem Gewinn und Datenverlust, soweit dieser bei ordnungsgemäßer Sicherung durch den Auftraggeber vermeidbar gewesen wäre. Die Haftung ist der Höhe nach mit dem Auftragswert begrenzt.

Diese Beschränkungen gelten nicht für Personenschäden, nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nicht gegenüber Verbrauchern, soweit das Konsumentenschutzgesetz dem entgegensteht. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

12. Datenschutz

Beide Seiten halten die datenschutzrechtlichen Vorschriften ein. Verarbeiten wir im Rahmen des Betriebs personenbezogene Daten für den Auftraggeber, schließen wir dazu vor Beginn eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art 28 DSGVO ab. Wie wir mit Daten auf dieser Website umgehen, steht in der Datenschutzerklärung.

13. Laufzeit und Kündigung von Betriebsleistungen

Betriebsleistungen laufen ein Jahr und verlängern sich um jeweils ein weiteres Jahr, wenn sie nicht spätestens einen Monat vor Ablauf schriftlich gekündigt werden.

Bei Beendigung übergeben wir auf Wunsch alle Daten und den Quellcode in einem gängigen Format. Diese Übergabe ist einmal kostenfrei; sie ist keine Verhandlungsmasse. Das Recht zur Auflösung aus wichtigem Grund bleibt beiden Seiten unbenommen.

14. Rücktrittsrecht für Verbraucher

Wird der Vertrag ausschließlich über Fernkommunikation oder außerhalb unserer Geschäftsräume geschlossen und ist der Auftraggeber Verbraucher, kann er binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten (§11 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz). Die Frist beginnt mit dem Vertragsabschluss.

Für den Rücktritt genügt eine eindeutige Erklärung an die im Impressum genannte E-Mail-Adresse. Ein Formular ist dafür nicht nötig.

Soll die Arbeit schon vor Ablauf dieser Frist beginnen, brauchen wir dafür ein ausdrückliches Verlangen des Auftraggebers. Tritt er danach zurück, ist der bis dahin angefallene Aufwand anteilig zu vergüten. Nach vollständiger Erbringung der Leistung innerhalb der Frist erlischt das Rücktrittsrecht, wenn der Verbraucher dem vorzeitigen Beginn zugestimmt und zur Kenntnis genommen hat, dass er es damit verliert.

15. Verschwiegenheit und Referenzen

Wir behandeln alles, was uns im Zuge der Zusammenarbeit über den Auftraggeber bekannt wird, vertraulich — auch nach Ende des Auftrags.

Wir dürfen die fertige Website mit Namen und Abbildung als Referenz nennen. Widerspricht der Auftraggeber, unterbleibt das; eine Begründung ist nicht nötig.

16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

Für Streitigkeiten mit Unternehmern ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz von bearceptive zuständig. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand; er kann nur nach den Vorgaben des §14 Konsumentenschutzgesetz verändert werden.

17. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform; das gilt auch für das Abgehen von diesem Formerfordernis.